von Jairo Gomez

 

Polit-Fake, Querfront, Zeiterscheinung, sind nur einige von vielen Begriffen , mit denen Kritiker aus Medien und Politik, die neu ins Leben gerufene Sammelbewegung umschreiben. Es gibt nicht wenige im linken Spektrum, die nicht aufhören es als ein Instrument zur Spaltung brandmarken. Darunter befinden sich Ewiggestrige Linke, die man schon fast als „konservativ“ bezeichnen kann. Nichts soll sich ändern und es kann der der Eindruck entstehen, dass diejenigen, die am meisten über die neue Bewegung wettern, eine Verselbstständigung der Bürger befürchten. Andererseits setzen viele Menschen im Land die Sammelbewegung gleich mit Hoffnung und Teilhabe an der Politik, weil sie genug davon haben, wie diese in Berlin betrieben wird. Unmutsbekundungen und die Forderung nach der Beseitigung von Missständen sollten aber nur der Anfang sein.

Ein neues Denken

Eine Erhöhung des Hartz IV Satzes oder der Renten, wären nur Brotkrumen, um die Unzufriedenen zu beruhigen. Es heißt, aufstehen sei dazu da, um Druck auf die Parteien auszuüben, doch auch wenn das geschieht, bietet das eine Garantie dafür, dass nicht nach einer Beruhigung der Stimmungslage im Land, der alte Trott wieder einkehren würde? Sollte nicht ein neues Denken einsetzen, das sogar vor dem bestehenden wirtschaftlichen und politischen System keinen Halt macht?
Eines sollte man nämlich festhalten: Die repräsentative Demokratie zeigt nicht erst seit der Ära Merkel, dass sie nicht das Maß aller Dinge ist, vielmehr das Gegenteil davon. Man mag sich winden wie man will, keine Partei kann sich dem Einfluss von mächtigen Lobbys zu hundert Prozent entziehen.

Achillesferse des Systems

Beispiele wie die Vorgehensweise der Treuhand in der ehemaligen DDR nach der Wiedervereinigung, die Renten und Gesundheitsreform, die Umsetzung der Agenda 2010, inklusive der Hartz IV Gesetze, die Bankenrettung und die fortwährenden Waffenexporte bestätigen, dass sich Entscheidungsträger innerhalb der Parteien, sich mehr den Interessen derer zuwenden, die am meisten Geld und somit Macht und Einfluss haben, zuwendet. Die Interessen der Menschen, der Allgemeinheit, stehen hinten an.

Will man eine dauerhafte Verbesserung der Verhältnisse erreichen, ist eine Infragestellung des politischen Systems unumgänglich. Ohne dem, wird es im günstigen Fall ein „weiter so“ geben, im schlechteren, wird sich die Lage verschlimmern. Die Geister, die schon im letzten Jahrhundert seitens vieler Politiker gerufen wurden, die sich eine neoliberale Denkweise aneigneten, lassen sich nicht mehr so einfach vertreiben. Konzerne, Banken und Finanzmärkte werden nicht eine Position aufgeben, die ihnen durch ihre Lobbyarbeit eine Einflussnahme auf politische Entscheidungen zu ihren Gunsten nahezu garantiert. Genau da ist meines Erachtens die Achillesferse des Systems.

Auch der Einfluss von außen auf die deutsche Politik ruft auch immer größeren Unmut in großen Teilen der Bevölkerung hervor. Viele Menschen sehen die Souveränität unseres Landes immer mehr dahin schwinden, nicht wenige behaupten sogar, dass es nie eine gab. Das Verhalten der Regierung im NSA Fall oder bei den Sanktionen Russlands, sind nur zwei von vielen Verhaltensweisen, die zumindest Anlass sind, um über den vorher genannten Unmut nachzudenken.

Unbeherrschbare Natur

Die Entwicklungen in unserer Umwelt sind ein weiterer, wichtiger Grund um über ein neues demokratisches System nachzudenken. Es spielt keine Rolle, ob die Klimaveränderungen durch den Einfluss des Menschen verschlimmert werden oder nicht. Letztlich ist die Natur unbeherrschbar. Die Klimaveränderungen finden statt, Punkt!

Damit zusammenhängend stellt sich die Frage der Ressourcen. Das sie zur Neige gehen, ist nichts neues. Auch nicht, dass ein großer Teil davon für Umwelt und Mensch schädlich sind. Den Eindruck eines ernsthaften Handelns dagegen bekommt man als kritischer Beobachter allerdings nicht.
Auf lange Sicht gesehen, ist zu befürchten, dass dieses politische System, dem Bürger vermutlich noch unangenehmere Zeiten bescheren wird.

Die einzige Vision die es den Bürgern zu bieten hat, ist die ewige Leier des Wohlstandes durch Wachstum.Dieser einem Mantra gleich vorgetragene Satz, gilt … aber nicht für alle. Die letzten Jahrzehnte haben es bewiesen
Wohlstand durch Wachstum. Gewachsen ist vieles. Die Anzahl von Privatisierungen im Bereichen des allgemeinen Interesses, die Anzahl der Menschen ohne Zukunftsperspektive, Lebensängste, der Vertrauensverlust unter den Menschen und gegenüber der Politik und damit auch gegenüber den Parteien.
Das Trachten nach Wachstum und Wohlstand hat  menschliche Schwächen wie Gier, Neid, Hass, Gedankenlosigkeit, Eitelkeit und Rücksichtlosigkeit entblößt und hat den Gedanken an Solidarität, Menschlichkeit und Würde in den Hintergrund treten lassen. Leider auch in den politischen Eliten. Der Kontakt zu den Menschen und ihren Problemen ist ihnen in ihrem Polit-Olymp abhanden gekommen. Das hat Entscheidungen begünstigt, die für die Allgemeinheit negativ ausgefallen sind. Der Wohlstand für alle erweist sich immer mehr als ein Luftschloss.

Politisches Kalkül als einen der Faktoren, in den Köpfen der Schöpfer von aufstehen nicht auszuschließen. Erfahren wird man es wahrscheinlich nie. Fakt ist aber, dass sie die angestauten Frustrationen, Ängste, Sorgen und Forderungen erkannt und ernst genommen haben. Mit aufstehen ist eine Plattform geschaffen worden, auf der diese gehört und geteilt werden können. Aufstehen bietet auch die Gelegenheit, dass sich die unzufriedenen Menschen emanzipieren und ein Selbstwertgefühl zu erlangen, das viele entweder verloren oder nie besessen haben. Die Vorraumsetzung dafür ist, dass die Bewegung frei von der Beeinflussung durch Parteien bleibt. So bietet sich die Chance, dass sich mündige Bürger zu einer gewichtigen politischen Kraft vereinen, die tatsächlich die Interessen der Bürger vertritt und neue Wege auf Suche nach demokratischen Alternativen beschreitet. Modelle dafür gibt es nicht wenige. Der Wille zur Veränderung muss allerdings da sein.

Warum nicht wie in der Schweiz?

Der Verbleib im aktuellen politischen und wirtschafts- System, ist nicht wie ein mosaisches Gebot in Stein gemeißelt. Die Tatsache, dass aufstehen innerhalb kurzer Zeit einen beachtlichen Zulauf gehabt hat, spricht dafür, dass die Menschen, die sich in diese Bewegung einbringen wollen, mit der Art und Weise wie in den letzten Jahrzehnte Politik in unserem Land betrieben wird, unzufrieden sind. Warum soll man also nicht über demokratische Alternativen nachdenken?

Alternativen, in denen die Bürger in existenzielle Entscheidungen eingebunden werden. Ein gutes Beispiel dafür, bietet das schweizer Modell. Trotz unterschiedlicher Sprachen und Mentalitäten, funktioniert es seit fast 200 Jahren.

Eine andere Möglichkeit zeigen Heinz Kruse und Gunther Sosna in ihrem vier teiligen Artikel:

„Die Entscheidung – Kapitaldiktatur oder Souveränität der Menschen“, erschienen in dem Online Magazin Neue Debatte.

Der Gedanke einer Gemeinwohl Ökonomie ist ebenfalls ein Modell, das in eine dringend notwendige Debatte über die Zukunft mit einfließen sollte-

Niemand kann leugnen, dass wir in unruhigen Zeiten leben. Die Menschheit steht, ob es gefällt oder nicht, an einem Scheideweg. Bleibt sie auf dem bisherigen Weg, stehen ihr meines Erachtens düstere Zeiten bevor. In einem System, dass von dem Gedanken nach ewigem Wachstum und Gewinnmaximierung durchlöchert ist wie ein Schweizer Käse, ist nicht damit zu rechnen, dass  ernstzunehmende Versuche unternommen werden, die Verhältnisse zu ändern. Weder für die Menschen noch für die Natur.

Wie werden wir uns entscheiden?

 

 

Fotos:

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